Für das Festwiesenhaus, kultureller Treffpunkt und Heimat zahlreicher Vereinsfeste, wurde eine Machbarkeitsprüfung inklusive einer ersten Kostenschätzung beauftragt. Das Gutachten des Architektenbüros Michael Humbert zum Angebotspreis von rund 10.000€ soll ermitteln, inwiefern eine wirtschaftlich tragfähige Weiterentwicklung des Gebäudes in Aussicht gestellt werden kann, bei der zentrale Bestandteile wie die Bühne einschließlich der Überdachung und Wände („kalte Halle“) erhalten bleiben können. Ortsbürgermeister Michael Braun dazu: „Das Festwiesenhaus ist das kulturelle Herz unserer Vereinsfeierlichkeiten. Mit der Prüfung schaffen wir die Grundlage für einen realistischen und finanzierbaren Erhalt dieser zentralen Kulturstätte Rülzheims. Mein Dank richtet sich auch an die Kulturgemeinde, die dieses Vorgehen unterstützt und nochmals auf den dringlichen Bedarf einer zeitgemäßen Sanitäranlage verwies.“
Weiterhin beschloss der Rat, in der Gewanne „Lohe“ ab 2032 keine Grundstücke zur gärtnerischen Nutzung mehr zu verpachten. Hintergrund sind zunehmend verwilderte Flächen, eingeschränkte Nutzungsmöglichkeiten und naturschutzrechtliche Vorgaben. Stattdessen sollen verfügbare oder freiwerdende Flächen, sofern möglich, als Ausgleichsflächen eingeplant werden. „Hierzu steht die Ortsgemeinde bereits im Austausch mit der NVS Natur Stiftung Südpfalz, um perspektivisch ein ökologisch hochwertiges Konzept für die Fläche erarbeiten zu können“, so Braun.
Gegen die Errichtung eines Windparks in der Nachbargemeinde Rheinzabern werden keine Einwände erhoben. Südlich von Rülzheim, zwischen der Landstraße nach Rheinzabern (L540) und der B9, sind drei Windenergieanlagen mit einer Höhe von ca. 250 Meter geplant, die den Mindestabstand zu Siedlungen (1000 Meter) mit 1500 Meter erfüllen.
Für den Bauhof der Ortsgemeinde wird ein Aufsitzrasenmäher beschafft, um insbesondere bei der Pflege großer Rasenflächen effizienter arbeiten zu können.
Im Rahmen des kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI) erhält die Ortsgemeinde Rülzheim Fördermittel für die Installation einer Photovoltaikanlage zur Eigenstromversorgung der Grundschule. Da die Angebotsauswertung noch aussteht, wurde Ortsbürgermeister Michael Braun vom Gemeinderat im Benehmen mit den Beigeordneten zur Vergabe der Maßnahme ermächtigt, um die fristgerechte Umsetzung sicherzustellen.
Zur Sicherung des Bauablaufs beim Neubau der Kita Villa Zauberwald traf Ortsbürgermeister Michael Braun im Benehmen mit den Beigeordneten eine Eilentscheidung. Metallbauarbeiten für die Gebäudehülle wurden an die Firma ERB Stahl- und Metallbau GmbH zu rund 75.000€ vergeben.
Um eine Verfristung bei Wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen zu vermeiden, müssen Gebühren für das Jahr 2021 und 2022 noch in diesem Jahr nachträglich veranschlagt werden. Im Zeitraum der vergangenen fünf Jahren werden dazu u.a. Maßnahmen in der St.-Diethard-Straße, der Römerstraße sowie am Schulzentrum und der Kita Villa Zauberwald berücksichtigt.
Im Zuge der überregionalen Initiative „Jetzt reden WIR – Ortsgemeinden stehen auf“, betont der gesamte Gemeinderat die dringende Notwendigkeit einer besseren Finanzausstattung zur Erfüllung der kommunalen Aufgaben.
Weitere Kenntnisgaben: Die Ortsgemeinde erhält seitens der Alla-Hopp-Stiftung eine zweckgebundene Spende über 25.000€ für die Instandsetzung des interaktiven Spielgerätes I-Zone auf der Alla-Hopp-Anlage. Zudem wurde der Weg zwischen HWI und dem Kunstrasenplatz mit einer bewegungsreaktiven Nachtbeleuchtung ausgerüstet.
In nicht öffentlicher Sitzung wurden Gewerbegrundstücke im Industriegebiet „Nord IV“ vergeben sowie die Weiterentwicklung des Gewerbegebietes „Süd“ thematisiert.