Headergrafik mit Wappen der Ortsgemeinde Kuhardt und Text: "Aus dem Gemeinderat"

    Ortsspitze bleibt gleich

    Konstituierende Sitzung GemeinderaT Kuhardt

    Die Ortsspitze aus Ortsbürgermeister Christian Schwab, dem ersten Beigeordneten Wolfgang Rieder und der Beigeordneten Nadine Weber bleibt weiterhin bestehen.

    Mit Kontinuität die hervorragende Arbeit der letzten fünf Jahre fortsetzen: Dieses Credo gab sich der neu gewählte Gemeinderat Kuhardt. Zunächst wurden die Ratsmitglieder vom amtierenden Ortsbürgermeister Christian Schwab feierlich verpflichtet, bevor dieser wiederum vom 1. Beigeordneten Wolfgang Rieder für seine zweite Amtszeit ernannt wurde.

    Anschließend erließ der Rat einstimmig die neue Hauptsatzung der Ortsgemeinde. Demnach werden öffentliche Bekanntmachungen künftig auf der Website der Verbandsgemeinde als primärem Veröffentlichungsweg publiziert. Bekanntmachungen von Sitzungen werden an den Anschlagstafeln am Gemeindehaus und in der Lilienstraße an der KiTa veröffentlicht.

    Änderungen gibt es bei den Aufwandsentschädigungen: So wird die Entschädigung für den Verdienstausfall bei Ratssitzungen für Selbständige von 16 auf 18 Euro pro Stunde erhöht. Eine monatliche Aufwandspauschale von 15 Euro wird neu aufgenommen und das Sitzungsgeld von 15 auf 20 Euro erhöht. Ebenfalls erhöht wurde die Aufwandsentschädigung für den Seniorenbeauftragten – von 100 auf 150 Euro.

    Die Bekanntgabe von Sitzungsterminen erfolgt nur noch als nachrichtlicher Hinweis über das Amtsblatt „Heimatbrief“, das dann auf die Homepage verweist.

    Danach stand die Wahl der Beigeordneten an: Wolfgang Rieder wurde zum ersten Beigeordneten, Nadine Weber zur Beigeordneten der Ortsgemeinde gewählt. Rieder erhielt per Ratsbeschluss die Geschäftsbereiche Liegenschaften, Bauen, Straßen und Infrastruktur. Weber kümmert sich um Natur, öffentliche Grünflächen, Einwohner und Kultur. Beide übernehmen auch den Vorsitz der jeweiligen Ausschüsse.

    Die Größe der Ausschüsse wurde auf sieben Mitglieder festgelegt. Die CDU stellt dabei vier, die Aktiven Bürger drei Mitglieder. Davon müssen mindestens vier Mitglieder und vier stellvertretende Mitglieder gleichzeitig Gemeinderatsmitglieder sein. Anschließend wurden gemäß dieser Verteilung die Mitglieder der insgesamt sechs Ausschüsse gewählt. Die Besetzung entnehmen Sie dem Ratsinformationssystem zur Sitzung: https://ruelzheim.gremien.info/meeting.php?id=2024-GRKUH-192. Danach beschloss der Rat noch die Geschäftsordnung des Gemeinderats, die der Mustergeschäftsordnung des Ministeriums des Inneren und für Sport Rheinland-Pfalz entspricht.

    Schwab verabschiedete anschließend die ausgeschiedenen Ratsmitglieder und dankte ihnen für ihr Engagement für Kuhardt. Verabschiedet wurden: Doris Roth, Stefanie Völckel und Matthias Weber.

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