Digitalisierung der Grundschulen geht voran

    Aus dem Verbandsgemeinderat

    Die Auftragsvergabe für Elektroarbeiten im Rahmen des Digitalpaktes von Bund und Land zur Digitalisierung der Grundschulen, die Dachsanierung der Grundschule Leimersheim, Erschließungsarbeiten zur Herstellung der Entwässerung im Rülzheimer Gewerbegebiet „Nord IV“ sowie die Umbesetzung von Ausschüssen standen auf der Tagesordnung der Sitzung des Verbandsgemeinderats am Donnerstag, 22. April.

    Für das Gewerbegebiet „Nord IV“ sind Erschließungsarbeiten erforderlich. Diese beziehen sich auf die Herstellung des Straßenkörpers, der Fernwärme- und Stromleitungen, der Wasserversorgung und der Entwässerung. Die Arbeiten wurden nicht nach Teil- beziehungsweise Fachlosen, sondern als Gesamtauftrag ausgeschrieben. Insgesamt gaben neun Unternehmen Angebote ab.

    Wirtschaftlichster Bieter im Gesamtangebot war die Firma Heinrich Scherer aus Germersheim. Aus dem Gesamtangebot wurde der Zuschlag für die Entwässerungsarbeiten in Höhe von rund 1,26 Millionen Euro an das Unternehmen vergeben, wie der Verbandsgemeinderat bei einer Enthaltung beschloss. Zusätzlich gab der Rat drei Nebenangeboten der Firma TeamBau bei einer Enthaltung den Zuschlag anstelle der entsprechenden Angebote der Firma Scherer.

    Der Gemeinderat Leimersheim hatte in seiner letzten Sitzung die Erhaltung und Sanierung der Schulturnhalle beschlossen. Um Förderleistungen aus dem Kommunalen Investitionsprogramm „KI 3.0, Kapitel 2“ zu erhalten, müssen einerseits energetische Aspekte im Vordergrund stehen, andererseits die Verbandsgemeinde als Schulträger die entsprechenden Aufträge vergeben. Dazu gehört die Auftragsvergabe zur Dachsanierung (zu den Details siehe Ratsbericht Leimersheim, https://www.ruelzheim.de/vg_ruelzheim/live/de/Verwaltung%20&%20Gemeinden/Aus%20dem%20Rathaus/Presse-%20und%20%C3%96ffentlichkeitsarbeit/Ortsgemeinde%20Leimersheim/KiTa-Erweiterung%20und%20Schulsanierung/).

    Der Verbandsgemeinderat fasste einstimmig den Grundsatzbeschluss zur Durchführung im Rahmen des Programms „KI 3.0, Kapitel 2“ und ermächtigte die Verwaltung, die notwendigen Anträge zu stellen. Der Auftrag zur Planung der Dachsanierung in Höhe von rund 29.000 Euro wurde an das Büro Archas aus Rheinzabern vergeben.

    Bürgermeister Matthias Schardt betonte beim nächsten Tagesordnungspunkt, dass die Arbeiten in der Grundschule Leimersheim schon vor Inkrafttreten des Digitalpaktes bereits ausgeführt worden seien. In Hördt wird der Auftrag separat ausgeschrieben, da hier noch die Erneuerung der Beleuchtung hinzukomme, für die die Ortsgemeinde selbst aufkommen müsse. In Rülzheim sei ein Teil der Arbeiten an der Grundschule ebenfalls bereits durchgeführt worden.

    Anschließend ermächtigte der Verbandsgemeinderat den Bürgermeister einstimmig, Aufträge für Elektroarbeiten in den Grundschulen Rülzheim und Kuhardt im Rahmen des Digitalpaktes an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

    Beim Digitalpakt geht es um den Ausbau der Infrastruktur hinsichtlich der Verkabelung EDV und Strom sowie die Anschaffung digitaler Geräte für den Unterricht. Hinsichtlich der Infrastruktur wurden die Arbeiten zur Verlegung von Netzwerkkabeln und den notwendigen Elektroleitungen ausgeschrieben. Laut Kostenberechnungen liegen die Kosten für die Grundschule Rülzheim bei rund 22.000 Euro, für Kuhardt bei rund 43.000 Euro.

    Abschließend ging es um die Umbesetzung von Ausschüssen: Durch den Austritt von Ralf Hünerfauth aus der AfD-Fraktion wurde eine Neuberechnung der Sitzverhältnisse in den Ausschüssen der Verbandsgemeinde und eine entsprechende Neubesetzung dieser Ausschüsse notwendig. Die CDU-Fraktion gewinnt durch die Neuberechnung einen Sitz hinzu. Beim Ausschuss kulturelle Angelegenheiten und Tourismus muss die Besetzung noch einmal durch die Fraktionen geprüft und abgestimmt werden. Der Verbandsgemeinderat stimmte der Neubesetzung einstimmig zu. Die vollständige Ausschussliste finden Sie in den Unterlagen zur Sitzung: https://ruelzheim.more-rubin1.de/meeting.php?id=2021-VGRAT-123

    Bei den Kenntnisgaben gab Rudi Jud vom Förderverein der Braun’schen Stiftung bekannt, dass die Rikscha für das Senioren-, Wohn- und Pflegeheim ab Mai in den Regelbetrieb übergeht. Zehn Fahrer haben sich freiwillig gemeldet, die Bewohnerinnen und Bewohner zu befördern.

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