Aus dem Ausschuss für Planung, Bauwesen, Mobilität, Umwelt- und Klimaschutz der Verbandsgemeinde Rülzheim

    Ökologie im Zentrum des Handelns

    Bei der zweiten Sitzung des Ausschusses für Planung, Bauwesen, Mobilität, Umwelt- und Klimaschutz der Verbandsgemeinde Rülzheim am Montag, 14. September, in der Dampfnudel Rülzheim ging es um gleich mehrere richtungsweisende Ökologie-Projekte, die den Ausschussmitgliedern vorgestellt wurden.

    Beim ersten Tagesordnungspunkt ging es um das Klimaschutzkonzept der Verbandsgemeinde. Der Klimaschutzmanager, Dr. Tobias Hens, berichtete über den aktuellen Stand der Entwicklungen. Die Verwaltung arbeitet hier mit dem Ingenieurbüro Energielenker zusammen und hat drei Arbeitspakete innerhalb des Konzepts definiert: Datenerhebung und Analyse, Maßnahmenentwicklung und Umsetzungsvorbereitung.

    Bürgermeister Matthias Schardt betonte, dass die Verbandsgemeinde erst später in das Thema Klimaschutzmanagement eingestiegen sei, habe den Grund, dass man Ergebnisse anstelle von Papier produzieren wolle: „Nur wenn die Bürgerinnen und Bürger konkrete Auswirkungen sehen, sind Akzeptanz und aktive Beteiligung sichergestellt. Wir haben deshalb die Stelle des Klimaschutzmanagers ans Facility Management angegliedert, da auch das Energiemanagement ein wesentlicher Faktor ist.“

    Zudem sei das im Zuge des Klimaschutzmanagements erarbeitete Controlling-Konzept auch für andere Bauprojekte der Verbandsgemeinde wertvoll und sei eine große Chance, nach einem standardisierten Verfahren inklusive Erfolgskontrolle zu arbeiten, so der Bürgermeister. Er betonte die Notwendigkeit, Einsparpotentiale zu heben, die Klimaschutzmanagement biete – gerade, weil die Haushalte der Ortsgemeinden strukturell unterfinanziert seien.

    Im zweiten Tagesordnungspunkt ging es um das Projekt „Öko-Logisch“ der Verbandsgemeinde Rülzheim. Mehr dazu lesen Sie hier.

    Hinsichtlich der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter TOP 3 bezüglich einer Übersicht über Kompensationsflächen in der Bauleitplanung, Wegerandstreifen und landwirtschaftliche Nutzflächen im Besitz der Verbandsgemeinde und der jeweiligen Ortsgemeinden informierte die Verwaltung darüber, dass es derzeit keine Ausgleichsverpflichtungen der Verbandsgemeinde gebe. Ansonsten seien Ausgleichsflächen Sache der jeweiligen Ortsgemeinden im Rahmen ihrer Bebauungspläne, die sich wiederum im Ökokonto der Gemeinden wiederfinden.

    Die Wiederherstellung der Längsdurchgängigkeit des Klingbachs in Rülzheim ist so gut wie abgeschlossen – nur die Entschlammung des Panzergrabens stehe noch an. Anschließend sei Hördt an der Reihe, wo die Maßnahmen der Längsdurchgängigkeit an der Kloster- und Ölmühle sowie Strukturmaßnahmen am Alten Forsthaus durchgeführt werden müssen. Das Projekt wird im Rahmen der Aktion Blau des Landes Rheinland-Pfalz mit 90 Prozent bezuschusst.

    Der Ausschuss ermächtigte die Verwaltung einstimmig, das Projekt weiter voranzutreiben und gegebenenfalls Verhandlungen mit Privateigentümern zu treten. Dabei entschied sich der Ausschuss für die Alternative 2 der Maßnahmen an den jeweiligen Standorten Klostermühle (74.700 Euro netto), Ölmühle (197.600) und Forsthaus (344.200 Euro).

    Die Betonsanierung des Rathauses, die wegen der Corona-Pandemie zurückgestellt wurde, soll Ende 2020 öffentlich ausgeschrieben und im Frühjahr 2021 durchgeführt werden. Die Kosten belaufen sich auf rund 200.000 Euro.

    Details zur Sitzung finden Sie hier.

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