Vereinsförderung wichtiges Thema

    Aus dem Gemeinderat Rülzheim

    Bei gleich zwei Tagesordnungspunkten ging es in der Sitzung des Gemeinderates Rülzheim vom Dienstag, 6. Oktober, um das Thema Vereinsförderung: Die Richtlinie zur Vereins- und Jugendförderung wurde überarbeitet und die kostenfreie Nutzung der Veranstaltungsstätten durch Vereine an einem Tag im Jahr 2021 beschlossen. Außerdem befasste sich der Rat mit dem Austausch der Hallenbeleuchtung in der IGS-Turnhalle. Der St.-Martins-Umzug und der Weihnachtsmarkt wurden dagegen abgesagt.

    Beim ersten Tagesordnungspunkt ging es um die Umbesetzung eines Ausschusses: Sebastian Hör, der als Mitarbeiter der Verwaltung aus dem Ausschuss für Jugend, Familien und Soziales ausscheidet, wird durch Franziska Hör ersetzt. Die Entscheidung fiel einstimmig.

    Anschließend beschloss der Gemeinderat ebenfalls einstimmig den Austausch der Hallenbeleuchtung in der IGS-Sporthalle. Grund dafür war, dass die Beleuchtungsanlage bei der letzten Prüfung durch einen Fehler des Sachverständigen beschädigt wurde. Es entstand ein Schaden von ca. 20.000 Euro. Aus diesem Grund wird die Anlage nicht nur repariert, sondern die Beleuchtung auf LEDs umgestellt.

    Die Umrüstung wird mit 40 Prozent gefördert. Insgesamt kostet der Austausch rund 70.000 Euro, die sich je nach Auslastung nach zwei bis drei Jahren amortisieren werden. Davon übernimmt die Versicherung des Sachverständigenbüros 20.000 Euro, die Förderung durch LED-Umrüstung bringt rund 28.000 Euro. Da sich Ortsgemeinde und Landkreis Germersheim die Kosten für die Investition teilen, beträgt der Anteil der Gemeinde ca. 11.000 Euro.

    Ebenfalls einstimmig wurde die Überarbeitung der Richtlinie zur Vereins- und Jugendförderung und die Auszahlung von 10.000 Euro an die Vereine der Ortsgemeinde beschlossen. Dabei erhalten Vereine mit mehr als zehn Jugendlichen zwischen 6 und 17 Jahren einen Grundbetrag von 200 Euro, Vereine mit weniger einen Grundbetrag von 100 Euro. Der Restbetrag wird durch die Anzahl der gemeldeten Jugendlichen des aktuellen Jahres geteilt und dann anteilig dem Grundbetrag addiert.

    Betont wurde in der Sitzung außerdem, dass die Verwaltung und die Kulturgemeinde die Vereine und deren Jugendarbeit durch die Bereitstellung von Räumlichkeiten zum Training so gut wie möglich unterstütze. Zudem wurde beschlossen, die Altersgrenze für die Jugendlichen „sinnvoll abzusenken“ – dies präzisierte die Kulturgemeinde in ihrer Sitzung vom Mittwoch, 7. Oktober: Künftig gilt eine Altersgrenze von 4 bis 16 Jahren.

    Zusätzlich zur bereits beschlossenen kostenfreien Nutzung der Veranstaltungsstätten für interne Vereinsveranstaltungen legte der Gemeinderat einstimmig fest, dass den Vereinen für einen Veranstaltungstag im Jahr 2021 die Grundmiete für die Dampfnudel inklusive der Nebenkosten bis zu einem Höchstbetrag von 500 Euro erlassen wird. Alternativ ist die einmalige kostenlose Nutzung des Dampfnudelanbaus, des CKK oder des Festwiesenhauses möglich.

    Bei drei Gegenstimmen beschloss der Gemeinderat außerdem, den St.-Martins-Umzug 2020 abzusagen. Stattdessen werden die Kindertagesstätten eigene Veranstaltungen in kleinem Rahmen durchführen, um die Tradition des Festes aufrechtzuerhalten. Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Bekämpfungsverordnung und die geltenden Abstands- und Hygieneregeln wird auch der Weihnachtsmarkt 2020 in der bisherigen Form nicht stattfinden.

    Der Antrag der CDU-Fraktion zur Konzeption und Errichtung eines Klettergerüstes auf dem Pausenhof der ersten und zweiten Klasse der Grundschule Rülzheim wurde einstimmig angenommen. Zwar konnte die Arbeitsgruppe, die sich mit dem ebenfalls von der CDU im September 2019 eingebrachten Antrag zur „Umgestaltung des Pausenhofs der Rülzheimer Grundschule und Überplanung des Raumkonzepts“ aufgrund der Corona-Krise bisher nicht tagen, der Antrag zum Klettergerüst wird aber in der Planung berücksichtigt.

    Hinsichtlich der Anfrage der CDU-Fraktion, wie der Sachstand bei der Umsetzung des ab 1. Juli 2021 gültigen neuen KiTa-Gesetzes sei, informierte die Verwaltung, dass lediglich die KiTa „Regenbogen“ die neuen gesetzlichen Erfordernisse für eine Sieben-Stunden-Betreuung mit Schlaf- und Ruheräumen sowie Möglichkeiten zum Mittagessen erfülle.

    Eine entsprechende Umrüstung bei der Kita „Kerwespatzen“ wurden die Kosten bereits vor zwei Jahren auf rund 500.000 Euro, bei der KiTa „Sonnenschein“ auf ca. 250.000 Euro besetzt. Die „Villa Zauberwald“ wurde nicht berücksichtigt, da der Neubau die neuen Anforderungen ohnehin erfüllen muss. Die Mehrkosten beim Personal werden auf ca. 280.000 Euro geschätzt, wobei der Landkreis über eine Personalkostenerstattung beteiligt ist. Für die Umsetzung des neuen KiTa-Gesetzes gilt eine Frist bis 30. Juni 2028.

    Der Gemeinderat erklärte außerdem einstimmig sein Einvernehmen zur Errichtung einer Schul-Containeranlage für die Förderschule Rülzheim und nahm anschließend die Änderung der Satzung der Braun’schen Stiftung zur Kenntnis.

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