Aus dem Haupt- und Finanzausschuss der Ortsgemeinde Rülzheim

    Corona macht neuen Haushalt nötig

    Die Corona-Krise ist eine Herausforderung „von historischem Ausmaß“: Dieses Zitat stellte Jürgen Trauth, Abteilungsleiter der Finanzabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung, seinen Ausführungen zum überarbeiteten Haushalt für die Ortsgemeinde Rülzheim voran. Das habe einen angepassten Haushalt notwendig gemacht. Die Gemeinde rechnet daher nun mit einem Minus von circa 1,05 Millionen Euro.

    Bei der Überarbeitung des Haushalts habe man sich schwerpunktmäßig auf die Punkte Steuereinnahmen, Heimatfest und Investitionen konzentriert, so Ortsbürgermeister Reiner Hör. Jürgen Trauth stellte in seinem Vortrag die einzelnen Punkte vor: Höchst erfreulich sei der Anstieg der Einkommensteueranteile für die Gemeinde auf rund 4,7 Millionen Euro gegenüber 4,4 Millionen Euro im Vorjahr. Dieser Anstieg stehe in unmittelbarem Zusammenhang mit der zunehmenden Anzahl von Berufstätigen in Rülzheim.

    Noch beeindruckender ist der Anstieg der Gewerbesteuer von rund 3,05 auf knapp 4,5 Millionen Euro – „und es wäre noch toller gekommen“, so Jürgen Trauth. Am 28. April habe der Stand bei rund 6 Millionen Euro gelegen, nahezu eine Verdopplung gegenüber 2019. Dass die Zahl danach auf 4,5 Millionen zurückgegangen sei, hänge mit der Corona-Pandemiezusammen: Das Finanzamt erlaubt Unternehmen die Herabsetzung ihrer Vorauszahlungen, um sie zu entlasten.

    Beim abgesagten Heimatfest rechnete die Gemeinde mit einem Minus von 65.000 Euro, durch den Ausfall beläuft sich das kalkulierte Minus auf 10.000 Euro durch nicht mehr rückgängig zu machende Verpflichtungen.

    Die für 2020 geplanten Investitionen, unter anderem in Nord IV, den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen und den Feldweg „Im Hengstberg“ werden um ein Jahr nach hinten verschoben. Der Löwenanteil der Investitionen in diesem Jahr entfällt auf die Freizeitanlagen (Moby Dick, Festwiesenhaus und Dampfnudel). Grund ist, dass die Anlagen in diesem Jahr von den Gemeindewerken in den Besitz der Ortsgemeinde übergegangen sind, was sich im Haushalt niederschlägt.

    Entsprechend steigt die Verschuldung durch Investitionskredite für die Jahre 2020 und 2021 nochmals an – die Kredite dienen allerdings der Finanzierung langfristiger Maßnahmen, wie Jürgen Trauth in seiner Präsentation aufzeigte: So wurden mit Investitionskrediten beispielsweise der Umbau der Dampfnudel, die Erschließung der Gewerbegebiete sowie die Baugebiete sowie die Sanierung der Grundschule finanziert. Gleiches gilt für die Pro-Kopf-Verschuldung: Diese sei zwar etwa doppelt so hoch wie im Landesdurchschnitt, gleichzeitig seien jedoch auch die Pro-Kopf-Investitionen mehr als doppelt so hoch.

    Der Haupt- und Finanzausschuss beschloss bei zwei Gegenstimmen, dem Gemeinderat die Zustimmung zum vorgelegten Haushalt zu empfehlen. Details zum Haushalt entnehmen Sie https://ruelzheim.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2020-AHuFOGRue-35.

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